Rot-Rot-Grün: Ein Blick in die Zukunft

Berlin, August 2021: Die Stimmungslage im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl ist klar: Das Rot-Rot-Grüne Lager liegt in den Umfragen klar vorne. Das verwundert angesichts der positiven gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen seit der letzten Wahl im Jahre 2017 kaum. Dabei startete die neue Koalition mehr als holprig. Nachdem die neu gebildete SPD-Führung – bestehend aus Martin…

Es ist Zeit für die 33 Stunden Woche

Wenn es um Verteilung oder Umverteilung geht, dann geht es meist um Einkommen und Vermögen. Und das auch völlig zu Recht, wie das einschlägige Datenmaterial jedes Jahr aufs Neue beweist. Die Herstellung einer sozial gerechteren Welt kommt ohne Umverteilung von monetären Werten nicht aus. Dabei darf aber der Themenkomplex Arbeit nicht zu kurz kommen. Dieses…

Der zunehmend sichtbare Faschismus in der AFD

Die AFD – eine Partei, mit faschistischen Elementen, die möglicherweise gar im Geiste des Nationalsozialismus steht? Man könnte meinen: Soweit nichts Neues. Doch tatsächlich lässt sich ein Wandel erkennen. Stand die AFD zunächst für wirtschaftsliberale Ideen und für den Kampf gegen den Euro, ist sie mittlerweile geprägt durch deutlich darüber hinausgehende nationalistische und fremdenfeindliche Tendenzen.…

Böhmi und die großen Fragen der Verfassung

Eine rechtliche Analyse – Schon als ich Böhmi’s „Schmäh-Gedicht“ an jenem Donnerstag Abend vernommen habe, stellte sich mir sofort die Frage: Ändert sich eigentlich etwas an der rechtlichen Einordnung eines Gedichtes als Schmäh-Gedicht dadurch, dass der Autor wiederholt darauf aufmerksam macht, bei den von ihm vorgetragenen Gedicht handelt es sich um ein Schmäh-Gedicht und damit um…

Das politische Versagen im Vorfeld der Flüchtlingskrise

Die Flüchtlingskrise und mir ihr das Erstarken der Faschisten in Europa geht auf das Konto des politischen Establishments. Insbesondere Deutschland hat sich schließlich über viele Jahre einer gerechten und gleichmäßigen Verteilung von Flüchtlingen in den Weg gestellt. Heute kassiert das Kabinett um Merkel die Quittung. Aber nicht nur das: Der Aufschwung der Ausländerhasser ist darüber…

Die Folgen ökonomischer Ungleichheit

Ursache für viele gesellschaftliche Probleme ist vor allem der durch die Ungleichheit ausgelöste psychosoziale Stress. Vor diesen objektiven und wissenschaftlichen Erhebungen kann niemand die Augen verschließen. So gesehen braucht linke Politik kein ideologisches Fundament. Die Zahlen reichen völlig. Der Gesundheitswissenschaftler Wilkinson hat im Rahmen der TED-Konferenz 2011 einen sehr interessanten Vortrag gehalten, der auf der…

Zu vernünftig für soziale Gerechtigkeit

Sozialdemokratie – Bei keiner anderen Partei fallen Parteiprogramm und Realpolitik so weit auseinander wie bei der SPD. Sie will nicht experimentieren, sondern verwalten. Für den „demokratischen Sozialismus“, konkret für eine „Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft“ setzt sich die SPD ein. Jedenfalls nach ihrem aktuellen Parteiprogramm. Gerechtigkeit, Solidarität, Visionen. Das klingt doch nach Mut…